Umgebung: TEST-1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der OWIBA AG und deren Marke iba (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und ihren Kunden für alle Verträge über Lieferungen und sonstige Leistungen vom Verkäufer an den Kunden. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils gültigen Fassung. Der Kunde akzeptiert diese AGB bei telefonischen, schriftlichen und Faxbestellungen mit seiner Bestellung, bei Bestellungen über www.iba.ch mit seiner Registrierung im iba E-Shop. Diesen AGB entgegenstehende Bestimmungen oder Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
Angebote des Verkäufers auf seiner Website, in Katalogen, Gazetten, Flyers etc. sind unverbindlich und freibleibend. Die Angebote richten sich ausschliesslich an Kunden, die die Waren in ihrer selbständigen beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit erwerben und verwenden (nachfolgend „Geschäftskunden“), mit Sitz in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Produktinformationen wie technische Daten, Abbildungen, Kompatibilitätszusicherungen beruhen auf Herstellerangaben und sind unverbindlich; weiter bleiben Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
Durch Absenden seiner Bestellung per Post, Fax, E-Mail oder innerhalb des E-Shops des Verkäufers oder durch telefonische Bestellung gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Verkäufer dieses Angebot durch eine Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung der Ware zur Lieferung annimmt.
Sämtliche Preise sind in Schweizer Franken (CHF) exkl. MwSt. angegeben und enthalten bereits allfällige vorgezogene Recyclinggebühren (vRG) sowie bei bespielbaren DVD und CD-R/RW data Urheberrechtsgebühren (SUISA) auf gesetzlicher Basis.
Aktionspreise gelten nur für den jeweils angegebenen Zeitraum. Erfolgt für Waren zum Akti-onspreis eine Bestellung mit Vorauszahlung, so bestimmt sich der Preis, für den Fall, dass die Vorauszahlung nach der Gültigkeit des Aktionspreises erfolgt, nach dem zum Zeitpunkt der Bezahlung gültigen Preis.
Bei Bestellungen unter CHF 100.- (Warenwert exkl. MwSt.) wird zusätzlich ein Kleinmengenzuschlag von CHF 8.50 pro Bestellung verrechnet.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Faktura-Datum netto zahlbar. Der Verkäufer ist bei Zahlungsverzug berechtigt, nachfolgende Bestellungen des Käufers zu stornieren und die allfälligen Mahnungs- und/oder Betreibungskosten, sowie allfällige Verzugszinsen dem Kunden zu belasten.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen von Neukunden und grössere Bestellungen von bestehenden Kunden nur gegen Nachnahme oder Vorauszahlung auszuführen. Kunden mit einem Jahresumsatz von mehr als CHF 5'000.- können Antrag auf Lieferung gegen Monatsrechnung stellen. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, solche Anträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder im Falle des Zahlungsverzugs zu widerrufen. WIR-Checks werden unabhängig von der Zahlungsweise nicht akzeptiert.
Verrechnungen sind nur mit schriftlich anerkannten oder rechtskräftig beurteilten Forderungen möglich.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Der Verkäufer ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Hierzu erteilt der Kunde bereits mit seiner Bestellung seine Zustimmung.
Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware in seinen Besitz zu nehmen. Der Kunde erteilt für diesen Fall bereits bei Bestellung seine Zustimmung zur Wegnahme der Ware.
Lieferung erfolgt nur innerhalb der Schweiz oder Liechtenstein.
Die Lieferung erfolgt per Post, Bahn, Camion oder Privatkurier franko Domizil (CPT gemäss Incoterms 2000). Ausgenommen sind Sonderbehandlungen wie Lieferungen per Express und Stockwerk-Service, die zu Selbstkosten ausgeführt werden. Postfachadressen werden nicht beliefert.
Angaben zur Verfügbarkeit und zu Lieferfristen sind nicht verbindlich, es sei denn, sie werden durch den Verkäufer schriftlich bestätigt. Lieferungen erfolgen – wenn nichts Anderes im Angebot des Verkäufers angegeben - ab Lager; bei Bestellungseingang vor 17.00 Uhr erfolgt der Versand in der Regel noch am selben Tag. Die Zustellung erfolgt dann innerhalb von 24 Stunden, ausgenommen in Teilen der Kantonen Graubünden, Tessin und Wallis; die Zustellung erfolgt in diesen Teilen innerhalb von 48 Stunden.
Der Verkäufer behält sich vor, Produkteänderungen, die ausschliesslich der Verbesserung des Artikels dienen oder den Vertragszweck nicht gefährden oder für den Kunden aufgrund der Umstände zumutbar sind, ohne vorgängige Vorankündigung auszuführen.
Bei Lieferverzögerungen von mehr als 30 Tagen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer behält sich aber vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels dem Kunden einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel zu liefern. Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen, welche ihre Ursache ausserhalb des Geschäftsbetriebs des Verkäufers haben, insbesondere bei Verzögerungen, die von Herstellerfirmen oder anderen Dritten verursacht wurden.
Die Ware kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mit dem Lieferschein oder der Rechnung auf Kosten des Käufers retourniert werden. Davon ausgenommen sind auf speziellen Kundenwunsch vom Verkäufer bei Dritten bestellte Artikel, Extra-Anfertigungen, Technikartikel oder schon gebrauchte Artikel. Die Ware muss vollständig, originalverpackt, unbeschädigt und unbeschriftet sein, ansonsten gibt es keine Gutschrift.
Für das Rückgaberecht von Möbeln und Stühlen gelten die folgenden zusätzlichen Bedingungen: Möbel und Stühle werden direkt beim Kunden abgeholt. Sie müssen originalverpackt, vollständig und unbeschädigt sein. Möbel, welche vom Kunden selbst zusammengebaut wurden oder verändert wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Für die Abholung werden die Selbstkosten des Verkäufers an den Kunden verrechnet.
Artikel mit Verfalldatum (Mindesthaltbarkeitsdatum oder Ablaufdatum) werden nur nach telefonischer/schriftlicher Abmachung zurückgenommen. Der Verkäufer behält sich vor, die Rücksendung abzulehnen, wenn die Ware auf Grund des Verfalldatums nicht mehr verkauft werden kann.
Der Kunde hat offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 10 Tagen (Eingang beim Verkäufer) nach Erhalt der Lieferung an den Verkäufer zu melden. Versteckte Mängel, welche später entdeckt werden, sind während der Garantiefrist unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Die Garantiefrist für versteckte Mängel beträgt, sofern nichts anderes vereinbart ist 24 Monate ab Lieferdatum. Die mangelhafte Ware ist mit einer Kopie der Rechnung und einem aussagekräftigen Fehlerbeschrieb an folgende Adresse zurückzuschicken:
iba, OWIBA AG, Gewerbestrasse 16, 3065 Bolligen
Die anfallenden Transportkosten gehen zu Lasten des Kunden. Für Mängel, welche nicht fristgerecht oder ordnungsgemäss gemäss den vorangehenden Bedingungen gerügt werden, bestehen keine Garantie- und Gewährleistungsrechte des Käufers.
Im Fall von fristgerecht und ordnungsgemäss gerügten Mängeln entscheidet der Verkäufer, ob eine Reparatur oder ein Umtausch vorgenommen wird. Von der Garantie ausgeschlossen sind Mängel, die der Kunde zu verantworten hat, z. B. infolge unsachgemässer Behandlung, natürlicher Abnutzung oder nicht vom Verkäufer zu verantwortender äusserer Einflüsse.
Weitergehende Gewährleistungsansprüche bestehen nicht.
Der Verkäufer, seine Hilfspersonen und allfällige Erfüllungsgehilfen haften dem Kunden für schuldhaft verursachte Personenschäden sowie für andere, vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden, die der Produktehaftpflichtgesetzgebung unterstehen. Jegliche weitergehenden Haftungsansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
Für die Erhebung und sonstige Bearbeitung personen- oder firmenbezogener Daten durch den Verkäufer gilt die Datenschutzerklärung (Privacy Policy) auf der Website des Verkäufers, welcher der Kunde mit seiner Bestellung (telefonisch oder schriftlich) oder Registrierung im iba E-Shop zustimmt.
Die Kunden sind verpflichtet, nur richtige und vollständige Daten anzugeben.
In der Rubrik "My iba" auf der Website des Verkäufers hat der Kunde die Möglichkeit, seine Benutzerdaten passwortgeschützt zu hinterlegen. Er verpflichtet sich, sein selbst gewähltes Passwort geheimzuhalten, nicht an Dritte weiterzugeben und akzeptiert, dass sämtliche über sein Benutzerkonto getätigten Bestellungen ihm zugerechnet werden.
iba und OWIBA sind markenrechtlich geschützte und im Handelsregister eingetragene Namen und somit Firmeneigentum des Verkäufers. Die Verwendung dieses Namens durch Kunden und Dritte zu eigenen Zwecken ist gemäss geltendem Recht verboten.
Alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis unterstehen materiellem Schweizerischem Recht unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bern.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine sonstige vertragliche Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB sowie des Vertrages insgesamt nicht berührt.
Änderungen am Inhalt und Umfang dieser AGB bleiben jederzeit vorbehalten. Sie werden dem Käufer durch Publikation unter www.iba.ch zur Kenntnis gebracht.
Dieser Abschnitt betreffend Geschäftsdrucksachen und Werbeartikel ergänzt und präzisiert die AGB des Verkäufers für Geschäfte bzw. Verträge über die Erstellung, Beschaffung und Bewirtschaftung von Geschäftsdrucksachen oder Werbeartikel. Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch Kunden jeweils gültigen Fassung. Der Kunde akzeptiert diese AGB bei seiner Auftragserteilung (sei es telefonisch, schriftlich oder per Fax), bei Auftragserteilung über www.iba.ch mit seiner Registrierung im iba E-Shop. Falls anderweitige kundenspezifische Bestimmungen schriftlich getroffen wurden, gehen diese den AGB vor. Diese kundenspezifischen Bestimmungen haben für zukünftige Geschäfte bzw. Verträge keine Gültigkeit.
Die Gültigkeit der Angebote ist in der Offerte erwähnt. Angebote, die aufgrund noch unvollständiger Vorgaben erfolgen, haben lediglich Richtpreischarakter und sind als solche bezeichnet.
Die offerierten Preise verstehen sich als Nettopreise (exkl. MwSt.). Wird nichts erwähnt, kann der Kunde davon ausgehen, dass keine Mehrkosten entstehen. Ausnahmen von diesem Grundsatz wie auch eventuelle Preisvorbehalte wegen Materialpreis- und Lohnkostenentwick-lung werden in der Offerte bzw. Auftragsbestätigung erwähnt.
Grundsätzlich gelten die in Ziffer 1.5 dieser AGB geregelten Zahlungskonditionen. Setzen Aufträge die Bindung grösserer Geldmittel voraus, sei es für Material und Fremdarbeiten oder weil sich die Auftragsabwicklung über eine längere Zeitperiode hinzieht, so ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlungen zur Deckung seiner Vorausleistungen zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlungen und deren Fälligkeit werden in der Offerte oder der Auftragsbestätigung festgelegt.
Die Reproduktion und der Druck aller vom Kunden dem Verkäufer zur Verfügung gestellten Vorlagen und dergleichen erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Kunde die entsprechenden Reproduktionsrechte besitzt. Für Verletzungen von Reproduktionsrechten hält der Kunde den Verkäufer schadlos.
Die vom Verkäufer offerierten oder bestätigten Preise basieren darauf, dass der Kunde dem Verkäufer professionell gesetzte, druckfertige Daten sowie genaue Farbangaben oder Farbmuster liefert. Mehraufwände, wie z. B. Abklärungen, Autorkorrekturen, zusätzliche Gut zum Druck oder farbverbindliche Muster werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
Für vom Kunden angelieferte Daten wird keine Haftung übernommen.
Für den Verkäufer besteht keine Archivierungspflicht für Arbeitsunterlagen (Daten, Filme usw.). In der Regel werden alle digitalen Daten, die für die Produktion notwendig sind, gespeichert und ein wiederverwendbarer Abzug (Gut zum Druck) an den Kunden übermittelt. Nicht digitale Daten, wie bspw. Filme werden immer an den Kunden zurückgesendet.
Gut zum Druck sind vom Kunden auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und dem Verkäufer zu retournieren. Der Verkäufer erachtet Vertreter bzw. Mitarbeiter des Kunden für die Abgabe des Gut zum Druck als ermächtigt, die mit ihm betreffend konkreter Auftragsbearbeitung in Kontakt stehen. Der Verkäufer haftet nicht für vom Kunden übersehene Fehler. Verzichtet der Kunde ausdrücklich auf die Zustellung eines Gut zum Druck, so beschränkt sich die Haftung des Verkäufers für Satz- und andere Fehler auf Vorsatz und grobes Verschulden.
Zugesicherte Liefertermine gelten nur, wenn die erforderlichen und benötigten Unterlagen (Vorlagen, Lithos, Manuskripte oder Datenträger, Gut zum Druck usw.) vereinbarungsgemäss beim Verkäufer rechtzeitig eintreffen. Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Tage des Eingangs des Gut zum Druck und enden mit dem Tage, an dem die Drucksachen ab Werk spediert werden.
Überschreitungen des Liefertermins bzw. Nichteinhaltung der Lieferfrist, für welche den Verkäufer kein Verschulden trifft (z. B. Streik, Aussperrungen, Strommangel, Mangel an Rohmaterial sowie alle Fälle höherer Gewalt), berechtigen den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Verkäufer für den entstandenen Schaden haftbar zu machen.
Lieferungen erfolgen ausschliesslich innerhalb der Schweiz und Liechtenstein.
Die Lieferung erfolgt per Post, Bahn, Camion oder Privatkurier franko Domizil (CPT gemäss Incoterms 2000). Ausgenommen sind Sonderbehandlungen wie Lieferungen per Express und Stockwerk-Service, die zu Selbstkosten ausgeführt werden. Postfachadressen werden nicht beliefert.
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, Bolligen. Bei Versendung der Ware an einen Ort in der Schweiz (Rampe Kunde) organisiert der Verkäufer den Transport. Die dabei anfallenden Verpackungs- und Transportkosten trägt der Kunde. Davon abweichende Lieferbedingungen sind speziell zu vereinbaren und werden bei der Offertstellung separat ausgewiesen.
Für Transportschäden, die beim Empfang der Ware festgestellt werden, ist sofort eine Tatbestandsaufnahme durch den Empfänger zu erstellen sowie vom Frachtführer gegenzeichnen zu lassen und einen Vorbehalt auf dem Frachtbrief anzubringen.
Befindet sich der Verkäufer in Lieferverzug, so hat ihm der Kunde eine schriftlich angemessene Nachfrist zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen, die den besonderen Umständen der Verzögerung Rechnung trägt. Erwächst dem Kunden aus der Nichterfüllung oder aus verspäteter Erfüllung ein Schaden, so haftet der Verkäufer nur, sofern ihm ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
Die Preise des Verkäufers basieren auf Stellung der Gesamtfaktura und Spedition in einer Lieferung. Nutzen und Gefahr gehen im Zeitpunkt des Warenabganges vom Verkäufer auf den Kunden über. Wird der Versand auf Begehren des Kunden oder aus sonstigen Gründen, welche der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr im ursprünglich für die Ablieferung ab Auslieferungslager vorgesehenen Zeitpunkt auf den Kunden über.
Sofern nichts anderes vereinbart, beinhalten die Preise des Verkäufers die Lagerkosten und die Spedition. Es ist eine Einlagerungsdauer von maximal zwölf Monaten ab Bereitstellungstermin einkalkuliert. Wird diese Frist überschritten, hat der Verkäufer das Recht, den Bezug der betroffenen Waren und allfällige Mehrkosten abzusprechen und gemeinsam neu zu definieren.
Bei Abrufaufträgen gehen Nutzen und Gefahr mit Bereitstellung zur Einlagerung auf den Kunden über. Die beim Verkäufer lagernden Produkte sind gegen Elementarschäden versichert. Weitergehende Risiken hat der Kunde selbst zu tragen.
Werden Produkte beim Verkäufer gelagert, wird zur Ergänzung dieser AGB eine schriftliche Zusammenarbeitsvereinbarung geschlossen. Diese Vereinbarung regelt weitergehende Aspekte zu Produktion, Lagerhaltung und Bewirtschaftung.
Branchenübliche Abweichungen in Ausführung und Material bleiben vorbehalten. Massgebend sind dabei die von anerkannten Institutionen (z. B. Fogra, DIN-Normen) definierten Toleranzwerte. Kundeneigene Spezifikationen bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung des Verkäufers. Aus produktionstechnischen Gründen können Mehr- oder Minderlieferungen von +/– 10% vorkommen. Die Verrechnung dieser Mengentoleranz erfolgt auf Basis des für den betreffenden Auftrag vereinbarten Preises.
Die gelieferten Drucksachen sind bei Empfang zu prüfen. Allfällige Beanstandungen bezüglich Qualität und Quantität haben spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang zu erfolgen, ansonsten gilt die Lieferung als genehmigt und angenommen. Bei begründeten Beanstandungen erfolgt nach Wahl des Verkäufers innert angemessener Frist Ersatz des Minderwertes (Gutschrift), Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ein Ersatz weiteren Schadens oder der Ersatz von Mangelfolgeschaden wird ausgeschlossen.
Geschäftsdrucksachen und Werbeartikel können nicht retourniert werden.
Im Übrigen gelten die Ziffern 1.1 bis 1.14 der AGB des Verkäufers unverändert weiter, sofern in den Ziffern 2.1 bis 2.15 der AGB nichts Abweichendes geregelt ist.
Datum 23.10.2018
Version 2.0.1